Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
Nils Krömer Design
1. Allgemeines
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist Nils Krömer, Kakenbarch 2, 23570 Lübeck, nachfolgend „Designer“ genannt.
Sämtliche Lieferungen des Designers an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen dem Designer und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn der Designer diese schriftlich anerkannt hat.
2. Vertragsschluss
Die auf der Website https://grafikpart.de enthaltenen Angebote unter „Logo Shop“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei dem Designer zu bestellen.
Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Der Designer sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit.
3. Lieferung
Der Designer sendet dem Kunden nach Erhalt des vereinbarten Nutzungsentgelts das Logo-Design per E-Mail in den Dateiformaten JPG, PNG, EPS, PDF zu.
Der Designer überträgt dem Kunden sofern nicht anders vereinbart die exklusiven, zeitlich und räumlich uneingeschränkten Nutzungsrechte an dem Logo-Design zur Nutzung in allen Nutzungsarten, soweit gesetzlich zulässig.
Die vorstehend genannten Rechte gehen erst mit vollständiger Zahlung des Nutzungsentgelts auf den Kunden über.
4. Kaufpreis
Als Kaufpreis gilt der für das Logo-Design im Angebot auf der Website https://grafikpart.de angegebene Festpreis. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt..
Die Zahlung des Kaufpreises ist spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung des Designers fällig.
Zahlt der Kunde das Nutzungsentgelt nicht innerhalb der Frist von 14 Tagen, so gilt der Nutzungsvertrag als nicht geschlossen (aufschiebende Bedingung). Der Designer ist in diesem Fall berechtigt, das Logo-Design anderweitig anzubieten und zu veräußern.
5. Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Designers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Dies gilt auch für Schäden, die durch einen Erfüllungsgehilfen oder leitenden Angestellten des Designers herbeigeführt werden.
Die Haftung des Designers ist auf unmittelbare Schäden begrenzt. Der Designer haftet nicht für aus dem schadensstiftenden Ereignis entstehende mittelbare bzw. Folgeschäden. Insbesondere haftet der Designer nicht für einen dem Vertragspartner entgangenen Gewinn.
Für die Neuartigkeit, Schutzfähigkeit und wirtschaftliche Verwertbarkeit des Logos sowie dafür, dass der Verwertung keine Rechte Dritter entgegenstehen, haftet der Designer nicht.
6. Vertragsdauer/Kündigung
Der Nutzungsvertrag wird unbefristet geschlossen.
Eine Kündigung ist beiden Vertragsparteien nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich (außerordentliche Kündigung). Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn gegen vertragliche Pflichten verstoßen wurde und eine Durchführung des Vertrages angesichts dieser Vertragsverletzung dem anderen Vertragspartner unzumutbar ist.
Liegt bei dieser außerordentlichen Kündigung der wichtige Grund in der Person des Kunden, so fallen alle Nutzungsrechte an dem Logo bei Vertragsbeendigung automatisch an den Designer zurück.
7. Datenschutz
Der Designer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Designer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vom Designer vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Designer über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
8. Salvatorische Klausel
Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden. Änderungen und Ergänzungen des Nutzungsvertrages sowie der allgemeinen Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, berührt das die Rechtsgültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die Vertragsparteien vereinbaren, eine dem Sinn und Zweck dieser unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommende Ersatzbestimmung zu treffen.
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung ist Lübeck.